Neues Urheberrecht – erweiterte Möglichkeiten für Bildungseinrichtungen

Das Urheberrecht wurde zum 1. März 2018 geändert, um den Anforderungen der Wissensgesellschaft im Zeitalter der Digitalisierung besser zu entsprechen. Ein wesentlicher Punkt ist dabei die Einführung der „Bildungsschranke“ für Unterricht und Lehre im neuen § 60a. Folgende wesentlichen Änderungen haben sich ergeben.

Begünstigte Einrichtungen

Es gibt keinen Unterschied zwischen Schule, Hochschule, Einrichtungen der Berufsbildung und der sonstigen Aus- und Weiterbildung § 60a (4).

Einheitliche Behandlung aller Nutzungshandlungen

Zwischen verschiedenen Nutzungshandlungen wird kein Unterschied mehr gemacht. In der Vergangenheit gab es separate Bestimmungen für das Kopieren, Vorführen, öffentlich Zugänglichmachen usw. § 60a (1) stellt eindeutig klar, dass für alle Nutzungshandlungen derselbe Rechtsrahmen gilt.

Einheitliche Erlaubnis zum Umfang der Nutzung

Zwischen den verschiedenen Werkarten beim erlaubten Umfang der Werknutzung wird ebenfalls nicht mehr unterschieden. Von kleinen Ausnahmen (live aufgeführtes Werk, grafische Aufzeichnung von Musik) abgesehen dürfen alle Werke im Umfang von 15%, kleinere Werke und Werke geringen Umfangs vollständig verwendet werden.

Erweiterte Zielgruppe des Medieneinsatzes

Das neue Gesetz stellt in § 60a (1) klar, dass sich die Nutzungserlaubnis auf alle Unterrichtsteilnehmende, Prüferinnen und Prüfer sowie auf sonstige Gäste bezieht, sofern dies der Präsentation des Unterrichts und/oder der Lernergebnisse dient.

Abgeschwächte Ausnahme für dezidierte Unterrichtswerke

Die bestehende Ausnahme für Unterrichtswerke bleibt zwar grundsätzlich bestehen, wird aber deutlich eingeschränkt. Sie bezieht sich nur noch auf Werke, die ausschließlich für den Unterricht an Schulen geeignet und entsprechend gekennzeichnet sind und auch nur auf die Nutzung in Schulen – nicht also in Aus- und Fortbildung von Lehrkräften. Für diese Zwecke gelten dieselben Regelungen, wie für alle anderen Werke auch. Unberührt bleiben auch die Regelungen zum Kopieren aus Schulbüchern, da diese auf Verträgen zwischen den Verlagen und den Bundesländern beruhen.